WASHINGTON DROHT DER STILLSTAND: Republikaner können sich auch nach sechs Wahlgängen nicht einigen

WASHINGTON DROHT DER STILLSTAND: Republikaner können sich auch nach sechs Wahlgängen nicht einigen

Die US-Republikaner ringen nach dem sechsmaligen Scheitern ihres Fraktionsvorsitzenden Kevin McCarthy im Kampf um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus um einen Kompromiss. Der Chef des rechtskonservativen Freedom Caucus, Scott Perry, sprach von produktiven Gesprächen. Sein Mitstreiter Chip Roy sagte, er sei offen für alles, was ihm die Macht gebe, die Menschen aus seinem Wahlkreis in Washington zu verteidigen.

Wenn das Repräsentantenhaus am (heutigen) Donnerstag erneut zusammentritt, könnte den Abgeordneten erneut ein langer Tag bevorstehen. Die Republikaner haben bei der Wahl im November zwar eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen, es aber nicht geschafft, ihren Fraktionschef McCarthy zum Vorsitzenden der Kammer zu wählen. McCarthys parteiinterne Gegner nominierten Gegenkandidaten, weshalb dieser am Dienstag und Mittwoch nie genügend Stimmen bekam. Ohne einen neuen Vorsitz kann das neue Repräsentantenhaus sich nicht vollständig formieren, etwa seine Mitglieder vereidigen, Ausschussvorsitzende ernennen und Untersuchungen eröffnen.

Am Mittwoch vertagte sich das Repräsentantenhaus schließlich. «Ich denke nicht, dass es heute Abend produktiv ist, abzustimmen», sagte McCarthy nach einem Treffen mit Stimmverweigerern aus den eigenen Reihen hinter verschlossenen Türen. Es sei noch weitere Arbeit nötig. «Ich denke nicht, dass eine Abstimmung heute Abend einen Unterschied machen würde», sagte er. Bei einer Abstimmung in der Zukunft könne es anders aussehen.

McCarthy steht unter wachsendem Druck, sich die fehlenden Stimmen zu beschaffen oder aus dem Rennen auszusteigen. Der Abgeordnete Ken Buck sagte, er habe zwar für McCarthy gestimmt, diesen inzwischen aber aufgefordert, einen Kompromiss zu finden, um weiterzukommen oder Platz für jemanden anderes zu machen.

«Dies ist eigentlich ein erfrischender Tag für Amerika», sagte der Republikaner Byron Donalds aus Florida, den seine konservativen Kollegen dreimal als Gegenkandidaten gegen McCarthy ins Rennen geschickt hatten. «Es gibt eine Menge Mitglieder in der Kammer, die ernsthafte Gespräche darüber führen wollen, wie wir das alles zu Ende bringen und einen Sprecher wählen können.»

Der mit McCarthy verbündete Conservative Leadership Fund bot an, künftig kein Geld mehr für Vorwahlen für Sitze in sicheren republikanischen Wahlbezirken zu spenden. McCarthys rechte Gegner hatten beklagt, die von ihnen bevorzugten Kandidaten würden bei der Vergabe von Geldern durch den Wahlkampffonds unfair behandelt.

#usa #republikaner #mccarthy

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