UKRAINE-KRIEG: Scholz zum 9. Mai in Kiew eingeladen – Deutschland liefert Panzerhaubitzen | UPDATE

UKRAINE-KRIEG: Scholz zum 9. Mai in Kiew eingeladen – Deutschland liefert Panzerhaubitzen | UPDATE

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew eingeladen. Scholz könne einen «sehr starken politischen Schritt» unternehmen und am 9. Mai in die ukrainische Hauptstadt kommen, sagte Selenskyj am Freitag bei einer Veranstaltung der Londoner Denkfabrik Chatham House. Die Einladung stehe bereits seit einer Weile. Am selbem Tag will Russland mit einer Militärparade den «Tag des Sieges» feiern, an dem traditionell an den Sieg der sowjetischen Armee über Hitler-Deutschland erinnert wird.

Ein Sprecher der Bundesregierung verwies auf Anfrage auf bereits bekannte Termine von Scholz in den kommenden Tagen, darunter auf den Antrittsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Montag. «Am Vortag werden der Bundeskanzler, seine G7-Kollegen und der ukrainische Staatspräsident in einer Video-Schalte am historischen Jahrestag des Weltkriegsendes über die Lage in der Ukraine beraten. Andere kurzfristige Termine habe ich Ihnen derzeit nicht mitzuteilen», so der Sprecher.

Die Bundesregierung hatte am Donnerstag angekündigt, zunächst werde Außenministerin Annalena Baerbock nach Kiew reisen. Die Beziehungen zwischen Kiew und Berlin waren über Wochen angespannt, weil ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew unerwünscht war. Am Donnerstag räumten Steinmeier und Selenskyj diese Irritationen in einem Telefonat aus.

Auf die Frage, ob er mit der Unterstützung aus der EU – insbesondere aus Deutschland – zufrieden sei, äußerte Selenskyj bei seinem Online-Auftritt in London erneut Kritik. «Man kann nicht ein bisschen gut und ein bisschen böse sein», sagte er. Einerseits würden Sanktionen verhängt, gleichzeitig aber auch Verträge mit Russland unterschrieben. «Das ist nicht richtig. Das ist Heuchelei.»

In einem Interview mit der BBC äußerte sich Selenskyj außerdem zu seinen Mindestanforderungen für einen Verhandlungserfolg mit Moskau: Dafür müssten sich die Russen auf ihre Position vom 23. Februar – also vor Ausbruch des Krieges – zurückziehen. Dafür brauche es Diplomatie. «Von unserer Seite aus sind noch nicht alle diplomatischen Brücken abgebrannt», sagte der Präsident.

#ukraine #scholz #selenskyj

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