OMIKRON-WELLE: Viele offene Corona-Fragen – Was Bund und Länder jetzt tun wollen | WELT Newsstream

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Im Kampf gegen die immer stärkere Corona-Ausbreitung in Deutschland sollen weitreichende Alltagsauflagen für Millionen Menschen noch länger bleiben. Bund und Länder beschlossen am Montag aber vorerst auch keine Verschärfungen. Die Entwicklung der Welle mit der neuen Virusvariante Omikron soll jedoch beobachtet werden. Angesichts der beispiellos hohen Infektionszahlen sollen genauere PCR-Labortests und das Nachverfolgen von Ansteckungsketten stärker auf sensible Bereiche konzentriert werden. Fürs Impfen soll eine neue Kampagne werben.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) sagte in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten, es gelte, unverändert vorsichtig zu bleiben. «Die Richtung, die wir einschlagen haben, hilft», sagte er zu den bestehenden Zugangsbeschränkungen am Arbeitsplatz, in Bussen, Bahnen, Gaststätten und Geschäften. Diese hätten dazu beigetragen, dass hohe Infektionszahlen später erreicht worden seien als anderswo. Man wisse noch nicht, «ob wir mit einer drastischeren Situation rechnen müssen oder gut durchkommen». Jetzt gelte daher erstmal: «Kurs halten». In einzelnen Ländern wurden Auflagen für den Handel gerichtlich gekippt.

Im Beschluss heißt es, bei einer drohender Überlastung des Gesundheitssystems würden Bund und Länder «weitergehende Maßnahmen zur Infektionskontrolle» vereinbaren. Zugleich wollen sie demnach aber auch «Öffnungsperspektiven» für den Moment entwickeln, zu dem eine Überlastung ausgeschlossen werden könne. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) betonte, man sei sich einig gewesen, «dass eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt mit den entsprechenden Infektionszahlen nicht das Mittel der Wahl ist». Die nächste Bund-Länder-Runde ist für 16. Februar geplant. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte deutlich gemacht, dass er für Mitte Februar den Höhepunkt der Welle erwartet.

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