AMPELKOALITION: SPD, Grüne und FDP starten Detailverhandlungen | WELT Newsstream

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SPD, Grüne und FDP starten Detailverhandlungen für Ampelkoalition. Rund einen Monat nach der Bundestagswahl nehmen am Mittwoch Arbeitsgruppen von SPD, Grünen und FDP ihre Verhandlungen über ein künftiges Regierungsbündnis auf. In insgesamt 22 thematischen Gruppen von «Arbeit» bis «Wirtschaft» wollen Fachpolitikerinnen und -politiker der drei Parteien Details ihrer geplanten künftigen Regierungsarbeit aushandeln.

Ampel-Parteien stellen Vorschlag für neue Corona-Rechtsbasis vor
In der Debatte über die künftige Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen wie Masken- und Kontaktregeln bis in den Winter wollen SPD, Grüne und FDP am Mittwoch gemeinsame Vorschläge vorlegen. Sie sollen auf eine «geordnete Beendigung» der «epidemischen Lage von nationaler Tragweite» abzielen, die der Bundestag vorerst bis Ende November festgestellt hat. Dazu äußern wollen sich in Berlin (10.00 Uhr) Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese und FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann.

Weitere Themen des Tages:
* Grenzchaos: Die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze bleibt dramatisch – tausende Migranten sitzen dort fest und warten auf die Einreise in die EU. Menschenrechtsorganisationen werfen Polen sogenannte Pushbacks vor.
* Corona-Impfung für 5- bis 11-Jährige – Biontech kann auf US-Notfallzulassung hoffen

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